Befreiung für Asylbewerber

Flüchtlingsunterkunft; Rechte: WDR

Einfaches Verfahren zur Befreiung

Immer wieder erreicht uns die Frage, ob Asylbewerber Rundfunkbeitrag zahlen müssen oder nicht. Die Antwort ist genauso kurz wie erfreulich: Asylbewerber sind von der Zahlung des Rundfunkbeitrags befreit. Warum sie manchmal doch Briefe des Beitragsservice erhalten und wie sich die Sache schnell und unkompliziert klären lässt, erfahren Sie hier:

Warum erhalten Flüchtlinge in Einzelfällen trotzdem Briefe?

Grund dafür ist ein automatisches Verfahren. Sobald Meldedaten bei den Einwohnermeldeämtern eingehen, werden diese an den Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio übermittelt. Anhand dieser Datensätze ist keine Unterscheidung möglich, ob es sich um einen Asylbewerber handelt oder nicht. Es gibt ja nicht den Hinweis: „Herr… ist Flüchtling“. Der Beitragsservice schreibt daraufhin automatisiert alle Personen an, für die Folgendes gilt:

  • Es liegen Meldedaten über die Person vor.
  • Sie ist keiner angemeldeten Wohnung zugeordnet.

Zu diesen Personen können daher auch Asylbewerber zählen. Die gute Nachricht: Die Briefe dienen nur einer Klärung, ob die angeschriebene Person beitragspflichtig ist oder nicht. Eine Verpflichtung, den Rundfunkbeitrag zu zahlen, erfolgt daraus nicht.

"Schnelle Lösung für alle"

Zur Lösung hat der Beitragsservice ein Verfahren entwickelt, bei dem Städte und Kommunen die Adressen der Unterkünfte beim Beitragsservice hinterlegen können. In der Folge werden diese Adressen im System gesperrt und die Bewohner nicht mehr angeschrieben. Der Beitragsservice hat die Dachverbände der deutschen Städte und Kommunen bereits im Jahr 2014 über diese Lösung informiert und um aktive Mithilfe bei der Meldung der Unterkünfte gebeten. Das Verfahren hat sich bereits in vielen Fällen bewährt.

„Irrläufer“ erhalten: Was tun?

Nehmen wir an, ein Asylbewerber hat im Einzelfall doch ein Anschreiben des Beitragsservices erhalten, weil dem Beitragsservice die Flüchtlingsunterkunft noch nicht bekannt ist. Dann soll sein Betreuer den Beitragsservice schnell über dessen Asylbewerberstatus informieren. Nur hierdurch lässt sich verhindern, dass die angeschriebenen Personen anschließend zum Rundfunkbeitrag angemeldet werden und dann auch eine Zahlungsaufforderung erhalten. Am schnellsten geht dies über die Kontaktformulare auf rundfunkbeitrag.de

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