Offener Briefwechsel von WDR und SWR mit Beitragskritikern Offener Briefwechsel

Manchmal schreiben Beitragskritiker an die Rundfunkanstalten. Und diese Briefe werden beantwortet. Manchmal entstehen daraus ganze Briefwechsel. Und gerade wenn es um kontroverse Themen geht, sollte sich jeder selbst ein Bild machen können. Daher veröffentlichen wir hier für WDR und SWR mehrere Briefwechsel mit Beitragskritikern:


Vorwort zur Veröffentlichung der Schriftwechsel von WDR und SWR mit den Beitragsgegnern Baumert und Ketterer Kleinsteuber

Vor einigen Wochen erreichte den Intendanten des WDR, Tom Buhrow, der offene Brief von Frau Baumert, die den Rundfunkbeitrag nicht zahlen möchte und andere Menschen auf Facebook und Co. dazu ermutigt, die Zahlung ebenfalls zu verweigern. Auch der Justiziar des SWR, Hermann Eicher, hatte bereits im vergangenen Jahr mit Frau Baumert und anderen Beitragsgegnern einen ausführlichen Schriftwechsel zu dieser Thematik. Nun hat die Justiziarin und stellvertretende Intendantin des WDR, Eva-Maria Michel, den an Herrn Buhrow gerichteten Brief beantwortet.

Alle genannten Schreiben zeigen die unterschiedlichen Positionen beider Seiten deutlich auf. Dass die Erfüllung des gesetzlichen Auftrags durch ARD, ZDF und Deutschlandradio von den Beitragsgegnern für verzichtbar gehalten wird, bedauern wir. Dennoch können wir verstehen, dass der Rundfunkbeitrag – trotz der bestehenden Befreiungs- und Ermäßigungsmöglichkeiten – als ungerecht empfunden werden kann.

Kein Verständnis jedoch haben wir dafür, dass einige Beitragsgegner meinen, in einem demokratischen Rechtsstaat Gesetze einfach außer Kraft setzen zu können. Dass sie glauben, sie könnten sich der Zahlung des Rundfunkbeitrags einfach entziehen, ohne dass damit Konsequenzen verbunden wären. Der Gesetzgeber hat für diesen – wie auch für alle anderen Fälle nicht gezahlter öffentlicher Abgaben – das Instrument der Zwangsvollstreckung eingerichtet. Wer sich also entscheidet, den Rundfunkbeitrag nicht zu zahlen, muss auch die mit den Vollstreckungsmaßnahmen verbundenen Schwierigkeiten in Kauf nehmen.

Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk sowie am Rundfunkbeitrag ist selbstverständlich legitim. ARD, ZDF und Deutschlandradio stellen sich dieser Kritik. Das belegen auch die Schriftwechsel, die wir hier vollständig dokumentieren. Damit ermöglichen WDR und SWR einen Überblick über die verschiedenen Standpunkte, so dass sich am Ende jeder selbst ein Urteil bilden kann.

Ähnliche Artikel